Blubberbude

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[Rainer Helmbrecht]

[GinaBe]

[Perleberger]

[no-panic]

Eine direkte, oder auch unmittelbare Demokratie ist sicher rein vom organisatorischen und logistischen Aufwand schwierig.

Die Schweiz hat ja nun auch keine direkte Demokratie, sondern führt zu ausgewählten Themen Volksbefragungen/abstimmungen durch.
Dies könnte auch in Deutschland eingerichtet werden.
Es wäre halt festzulegen, welche Kriterien erfüllt sein müssen, um einen Gesetzesentwurf durch das Volk direkt abstimmen zu lassen.

Hier wird es mMn schwierig.
Wer legt fest, worüber abgestimmt wird und wie wird diese Festlegung legitimiert?

Prinzipiell könnte jeder Gesetzesentwurf zur Abstimmung vorgelegt werden, aber die Menge der verabschiedeten Gesetze sowie die Komplexität einiger Entwürfe sprechen dagegen.

Es bliebe eine kleine Auswahl, die zur Abstimmung stünden.

Oder wir etablieren ein Verfahren, in dem aus dem Volk Vorschläge eingereicht werden können, die dann von Juristen in Gesetzesform gebracht und vom Volk abgestimmt werden.

Das Problem dabei ist, dass allein die Ausarbeitung eines möglichen Vorschlages schon von Interessengruppen/Lobbyisten gemacht wird und letztlich derjenige sich durchsetzen wird, der seinen Vorschlag am Besten bewirbt.
Money makes the world go round.....

So sehr ich für Demokratie einstehe, muss ich aber auch sagen, dass ich nicht scharf auf Volksabstimmungen bin. Ein Blick in die virtuellen Stammtische der Republik reicht mir eigentlich schon, um gegen eine Volksabstimmung zu sein, auch wenn das ein undemokratischer Standpunkt ist.

[GinaBe]

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[Jackdaw]